Liechtensteins Verfassung, 1992–2003
Ein Quellen- und Lesebuch
Leinen
2015. 752 Seiten, 20 Abbildungen s/w.
ISBN 978-3-0340-1306-2
CHF 68.00 / EUR 62.00 
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Die Verfassung Liechtensteins ist einmalig. Hans-Adam II., der Fürst von Liechtenstein, erhält durch sie so viele Rechte wie kaum ein anderer Monarch Europas. So kann er das Parlament auflösen, die Regierung entlassen, die Richter auswählen oder das Resultat einer Volksabstimmung kassieren. Die Staatsgewalt ist laut Verfassung von 1921 gleichzeitig «im Fürsten und im Volke verankert». Die Staatslehre spricht deshalb von einem dualistischen (zweipoligen) System.
Zwischen 1992 und 2003 wurde in Liechtenstein um die konkrete Ausgestaltung dieser Staatsform gerungen, wobei vor allem die Kompetenzen des Staatsoberhauptes zu Diskussionen Anlass gaben. Der Verfassungsstreit wurde 2003 durch eine Volksabstimmung beendet. Der Fürst hatte sich direkt an das Volk gewandt und ihm in der Form einer Volksinitiative eine Verfassungs­novelle unterbreitet. Sein Vorschlag erhielt schliesslich 64,3 Prozent der Stimmen.
Die Machtfrage beschäftigte in erster Linie den Fürsten und den Landtag, das Parlament. Je näher die Volksabstimmung kam, ­desto intensiver meldeten sich auch die Medien zu Wort. Die Dokumente, die in dieser Auseinandersetzung eine Rolle spielten, werden hier erstmals in einer umfassenden Sammlung präsentiert: Reden, Interviews, Leserbriefe, Zeitungskommentare, Gerichtsurteile, Abstimmungswerbung, Parlamentsdebatten, Gutachten, Verfassungsentwürfe. Neun aktuelle Interviews mit den damaligen Protagonisten (darunter dem Fürsten) runden die Textsammlung ab.

ist Privatdozent an der Universität Bern und ein Liechtenstein-­Spezialist.


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Inhalt
Vorwort
Einleitung: Warum Liechtensteins Verfassung interessiert
Abriss der liechtensteinischen Verfassungsgeschichte, 1719–1921
Liechtensteins Verfassung und ihre Reform im Vergleich
Der Konflikt im Überblick, 1992–2003
Die Verfassungsreform von 2003: Änderungen und Änderungsvorschläge
Die wichtigsten Punkte der Verfassungsreform von 2003
Die Akteure und ihre Argumente
- Das Fürstenhaus: Reden, Interviews und Briefe
- Das Parlament: Kommissionen und das Plenum
- Die Regierung und die Justiz
- Experten
- Parteien und Zeitungen
- Die Zivilgesellschaft: Interessenorganisationen, Leserbriefe und Strassenumfragen
- Abstimmungspropaganda: die Fürsteninitiative, die Friedensinitiative, das doppelte Nein
Internationale Aspekte des Konflikts
Interviews mit Beteiligten
- Fürst Hans-Adam II.
- Peter Wolff
- Peter Sprenger
- Mario Frick
- Paul Vogt
- Klaus Wanger
- Renate Wohlwend
- Otmar Hasler
- Günther Wohlwend
Und zum Schluss: Ein kurzer Essay

Chronologie der Ereignisse
Kurzbiographien der wichtigsten Akteure
Personenregister
Dokumentenregister

Pressestimmen
«In Betrachtungen zur historischen Eigenheit der liechtensteinischen Verfassung gelingt dem journalistisch versierten Historiker und Liechtenstein-Kenner Merki ein kompaktes Portrait der gegenüber dem europäischen Demokratisierungstrend atypischen Stellung einer dualen, monarchischdemokratischen Mischverfassung. Merki verdeutlicht das Zweischneidige dieses Machtkompromisses. [...] Der Schweizer Merki ist in seinen Kommentaren ein kritischer, aber wohlwollender Betrachter der Politik im benachbarten Fürstentum.» Jürgen Schremser, Kultur – Zeitschrift für Kultur und Gesellschaft, Dornbirn

«Das Buch ist ein äußerst nützliches Werk, um den nahen und zugleich fernen europäischen Nachbarn Liechtenstein politisch besser zu verstehen.» Burkard Steppacher, Portal für Politikwissenschaft